Doku-Abend über sterbende Demokratien und Meinungsfreiheit

Mittwoch, 16. Oktober 2024, 20.15 Uhr
1. Sterbende Demokratien. Aufstieg der Populisten
Dokumentation von Richard C. Schneider (ZDF/3sat)
Erstausstrahlung

Weltweit sind Rechtspopulisten auf dem Vormarsch und gefährden liberale Demokratien. Die Themen, mit denen sie werben, sind immer ähnlich: gegen Migranten, gegen Eliten, für die Nation. Am Beispiel der Niederlande und Frankreich zeigt der Film, wie erfolgreich Rechtspopulisten vorgehen, um an die Macht zu kommen. In Holland hat Geert Wilders eine Regierungskoalition bilden können, in Frankreich gewann die französische Partei Rassemblement National von Marine Le Pen die Europawahlen und legte auch bei den nationalen Parlamentswahlen zu. Le Pen will 2027 die Präsidentschaftswahlen gewinnen.

Die Aneinanderreihung von Krisen lässt die Menschen immer unsicherer werden und nach einfachen Antworten suchen: Der islamistische Terror seit 9/11, die Wirtschaftskrise 2008, der Flüchtlingsstrom 2015, die Covidkrise, der Ukraine-Krieg und nun auch noch die Krise im Nahen Osten macht die Menschen zunehmend nervös, da sie ihren Wohlstand und ihr ruhiges Leben bedroht sehen. Rechtspopulisten nutzen diese Situation aus, in dem sie Feindbilder kreieren, gegen die sie ihre jeweilige Nation verteidigen und schützen wollen. Sie behaupten, mit Ausgrenzung vor allem von Muslimen und Widerstand gegen "Brüssel", also der EU, die die nationale Selbstbestimmung untergräbt, ihr Volk schützen und retten zu können.

Mittwoch, 16. Oktober 2024, 20.15 Uhr, 21.00 Uhr
2. Sterbende Demokratien. Erosion von Innen
Dokumentation von Richard C. Schneider (ZDF/3sat)
Erstausstrahlung

Dort, wo Rechtspopulisten bereits an der Macht sind, wird deutlich, wie sie Demokratien von innen erodieren lassen. Sie übernehmen demokratische Institutionen und machen sie bedeutungslos. Am Beispiel Ungarns und Italiens zeigt der Film, wie Rechtspopulisten an der Macht vorgehen. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán gab ab 2010 das Drehbuch vor: Er änderte die Verfassung, entmachtete die Justiz, ruinierte die freie Presse. Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni versucht nun das gleiche.

Bei der ungarischen Parlamentswahl 2010 gewann Viktor Orbán mit seiner Fidesz-Partei die Zwei-Drittel-Mehrheit – und damit die Verfassungsmehrheit. Orbán konnte sich also ohne Koalitionspartner oder sonstiger Hindernisse daran machen, den Staat nach seinen Vorstellungen so umzubauen. Er änderte als erstes die Verfassung, danach entzog er dem Verfassungsgericht seine Kontrollmöglichkeiten über die Politik, besetzte Richterpositionen neu. Dasselbe tat er in den staatlichen Medien und entwickelte ein System für den Verkauf von Werbung und Anzeigen an Medien, die vom Staat kontrolliert wurden und nur noch an Medien gingen, die staatstreu waren, respektive von seinen Freunden aufgekauft und übernommen wurden. Das alles geschah im Rahmen des Gesetzes. Eines Gesetzes, das seine Partei regulär geschaffen hatte. Giorgia Meloni, gerade mal zwei Jahre im Amt, hat auch schon begonnen, das "Prinzip Orbán" umzusetzen.

Die Fragen, die sich für alle demokratischen Parteien Europas stellen: Sind sie in der Lage gegen die populistische Gefahr zusammenzustehen? Können sie den Menschen in Europa ein politisches Angebot machen, das ihre Sorgen und Ängste berücksichtigt und so auch jene wieder für die Demokratie zurückgewinnt, die ideologisch noch nicht ganz nach rechtsaußen abgedriftet sind?

Mittwoch, 16. Oktober 2024, 20.15 Uhr, 21.40 Uhr
Meinungsfreiheit in der Krise
Dokumentation von Knigge Jobst
Erstausstrahlung

Identitätspolitik ist ein Reizthema unserer Zeit. Nur noch 40 Prozent der Deutschen glauben, offen ihre Meinung sagen zu dürfen. Nach dem Fall der Mauer waren es noch 78 Prozent. In den USA sind mehr als drei Viertel der Demokraten und Republikaner überzeugt, die andere Seite würde die Demokratie zerstören. Ob Geschlecht, Hautfarbe, Klima oder Zuwanderung – die großen Fragen unserer Zeit werden nicht mehr verhandelt, um sie wird gestritten.

Donald Trumps "MAGA" gegen Kamala Harris "FREEDOM", Robert Habeck und sein Heizungsgesetz gegen Markus Söder und das Gendern. Das Digitale mit seinen Blasen und Echoräumen potenziert die Konflikte. Oft erscheint es, als gäbe es nur noch Gut oder Böse, richtig oder falsch. Für die Welt steht viel auf dem Spiel. Denn die Menschen haben die Fähigkeit und den Willen verloren, zu streiten, einen Kompromiss zu finden. Die Gesellschaft erscheint polarisiert wie nie zuvor.

In der Dokumentation "Meinungsfreiheit in der Krise" geht es nicht darum festzustellen, wer Recht hat in den vielen aktuellen Debatten. Es geht darum, Auswege aus der Sprachlosigkeit zu finden. Der USA-Korrespondent des Nachrichtenmagazins Der Spiegel, René Pfister, erzählt von den Sprachverboten der Linken, Yascha Mounk von seinen Erfahrungen als Professor an einer amerikanischen Universität und den Abgründen einer gnadenlosen Identitätspolitik, die Autorin und Journalistin Marlene Knobloch von Shitstorms und Generationskonflikten, der Soziologe Steffen Mau von Triggerpunkten und einer stillen Mehrheit, der Netzwerkwissenschaftler Philipp Lorenz-Spreen von den Gefahren für die Demokratie durch Social Media und die US-Journalisten Hélène Biandudi Hofer berichtet davon, wie man richtig streitet. Der Film deckt die Gemeinsamkeiten unserer Gesellschaft auf. Er zeigt Lösungen, versucht versöhnlich zu sein.

Fotos finden Sie hier.